Dass jetzt die Bundeswehr aus Afghanistan flieht …

(pri) … war bereits bei Beginn ihres Einsatzes vor 20 Jahren absehbar. Insofern braucht es dazu keinen neuen Kommentar, denn ein solcher, am 19. September 2009 hier gepostet, ist auch heute noch vollinhaltlich gültig. Es sind allerdings zu den damals bereits am Hindukusch getöteten 35 Bundeswehrsoldaten 24 weitere hinzugekommen. Wofür?

Krise in CDU und CSU: Das Welken der Kunstblume

(pri) Nach dem Krieg entstanden die Unionsparteien, um die geistig heimatlos gewordenen Deutschen für den Konservatismus zu erhalten. Das war lange erfolgreich; jetzt jedoch verwelkt die Kunstblume. Denn erst zogen sich CDU und CSU inhaltlich in die Beliebigkeit zurück. Nun verlieren sie zudem ihren moralischen Kompass.

Dass die SPD weiter zu Angela Merkel hält, könnte Olaf Scholz zur Kanzlerschaft verhelfen

(pri) Jetzt, ganz am Ende ihrer Amtszeit, könnte Angela Merkel das gleiche Schicksal ereilen, wie alle ihre Vorgänger von der CDU – ein unrühmlicher Abgang. Denn mit Händen zu greifen ist der Unmut in ihrer Partei und großen Teilen der Unionswählerschaft über das Missmanagement der Kanzlerin in der Corona-Krise. Konnte sie bisher Kritik immer noch […]

Das Ende der Merkel-Legende

(pri) Jahrelang wurde Angela Merkel als Führungstugend nachgesagt, sie denke ihre Entscheidungen immer vom Ende her, sei also besonders weitsichtig und vorausschauend. Diese Zuschreibung, die eigentlich nie so richtig gestimmt hat, dementierte sie nun selbst auf eindrucksvolle Weise. Die Rücknahme des Ruhezeitdekrets über die Osterfeiertage ist eine persönliche Bankrotterklärung.

Hanau – und der Schoß, aus dem dies kroch

(pri) Der vor einem Jahr begangene Mord an neun jungen Hanauern, die anders aussahen und anders hießen als die Mehrheit im Bundesland Hessen, hat eine lange Vorgeschichte. Wo sie beginnt, ist schwer auszumachen, aber ansonsten gibt es Indizien genug, die beweisen: Es war kein Zufall, was in Hanau geschah, sondern folgte einer bewusst herbeigeführten Gesetzmäßigkeit, […]

Covid-19 und der organisierte Notstand

(pri) Irgendwie kommt man sich heutzutage manchmal vor wie zu Kaisers Zeiten 1914. Damals rief Wilhelm II. pathetisch aus: »Ich kenne keine Parteien mehr. Ich kenne nur Deutsche.« Heute heißt es vom Bundespräsidenten: »Wir müssen unsere Anstrengungen im Kampf gegen die Pandemie dringend weiter verstärken. Das gilt für die politischen Entscheidungen auf allen Ebenen … […]

Gnadenlos bestraft Covid-19 die Sünden der Regierenden

(pri) Die Politiker sind unzufrieden mit ihrem Volk. Es folgt nicht, denn es fühlt sich gegängelt. Und das mit Recht: Bundesregierung und Landesregierungen beschränken seit Beginn der Corona-Pandemie ihre Aktivitäten im wesentlichen darauf, Forderungen an die Bürger zu richten, Verbote zu erlassen, Gebote auszusprechen – und damit ihren Freiraum einzuschränken, ihre Rechte zu beschneiden, sie […]

Buridans Esel sucht einen Chef oder das strategische Dilemma der CDU

Dem scholastischen Philosophen Johannes Buridan wird das Gleichnis vom Esel zugeschrieben, der »zwischen zwei gleich großen und gleich weit entfernten Heuhaufen steht. Er verhungert schließlich, weil er sich nicht entscheiden kann, welchen er zuerst fressen soll.« Diese Geschichte erinnert frappierend an die aktuelle Situation der CDU, die noch in diesem Jahr einen neuen Vorsitzenden wählen […]

Wie in der Corona-Krise Täter die Opfer in Haftung nehmen

(pri) In eitler Selbstüberschätzung nehmen derzeit die in Talk-Shows omnipräsenten Politiker einen vermeintlichen Erfolg bei der Corona-Bekämpfung für sich in Anspruch. Die bei vorausschauend-verantwortlicher Politik vermeidbaren und große Teile der Bevölkerung bis zur Existenzgefährdung schwer belastenden Einschränkungen blenden sie dabei gern aus, verharmlosen sie zumindest. Vor allem aber schweigen sie über die eigenen Versäumnisse, die […]

Covid-19 – Indikator eines Systemversagens

(pri) Seuchen gibt es seit Menschengedenken, und lange waren die Betroffenen ihnen schutzlos ausgeliefert. Im zweiten Jahrhundert unserer Zeitrechnung starben im Römischen Reich fünf Millionen vermutlich an den Pocken. Die schwarze Pest raffte im 14. Jahrhundert 25 Millionen Menschen, ein Drittel der damaligen Bevölkerung Europas, hinweg. Damals war die Isolierung der Infizierten das einzige Mittel […]