(pri) Der Niedergang der DDR im Herbst 1989 und die derzeitige politische Krise der Bundesrepublik sind gewiss nicht auf einen Nenner zu bringen. Und dennoch gibt es Parallelen, die auf Gesetzmäßigkeiten verweisen, die über alle Systeme und Regierungsformen hinweg gültig sind. Zum Beispiel: Wenn eine Regierung die Erwartungen und Bedürfnisse der Bürger auf Dauer missachtet, […]
Continue readingKategorie: Maxibuch
Merkels Teilrücktritt: Vorwärts in die Vergangenheit?
(pri) Angela Merkel hat erklärt, nicht wieder als CDU-Chefin kandidieren zu wollen. Sie musste erkennen, dass man nicht nach den Gesetzen der Physik regieren kann. Ihr Mangel an weitsichtiger politischer Gestaltung hat die CDU in eine tiefe Krise geführt.
Continue readingUnd am Horizont lockt die DDR
(pri) Auch ein Willy Brandt kann sich irren. »Es wächst zusammen, was zusammen gehört«, hatte der Alt-Kanzler im November 1989, nach dem Mauerfall prognostiziert – und zugleich postuliert, doch heute, fast 30 Jahre später, sieht es eher nach dem Gegenteil aus. Aus den Reden und Artikeln zum 29. Jahrestag der Einheit spricht das Scheitern der […]
Continue readingMenetekel Maaßen
(pri) Es ist gewiss ärgerlich, wenn ein renitenter Spitzenbeamter statt der fälligen Entlassung eine Beförderung bekommt – und dazu noch eine üppige finanzielle Dotation zu Lasten des Sozialstaats. Noch ärgerlicher ist es, wenn durch eine solche, eigentlich zweitrangige Personalie, das Regierungshandeln insgesamt Schaden nimmt, indem das Vertrauen der Koalitionspartner zueinander schwindet – und damit auch […]
Continue readingDas Prinzip Trump oder wie sogar aus Egoismus etwas Vernünftiges werden kann
(pri) Es grenzt schon ans Groteske, wenn europäische Politiker landauf, landab, deutsche dabei in vorderster Front und mit den auf sie fixierten Medien im Gefolge, bei einem Treffen der Präsidenten der beiden stärksten Atommächte befürchten, sie könnten sich verständigen. Offensichtlich hofften sie, die beiden, die ohnehin schon die schlechtesten Beziehungen zwischen den USA und Russland […]
Continue readingVon der Sprengkraft zerstörter Hoffnungen
(pri) 1968, 1989 und heute: Wenn Veränderung ausgeschlossen wird, bricht sich Unmut Bahn – unberechenbar in seinem Weg und seinen Folgen. Vor 50 Jahren marschierten sie in einer Reihe: Rudi Dutschke, Daniel Cohn-Bendit, Fritz Teufel, Andreas Baader, Joschka Fischer, Horst Mahler, Hans-Christian Ströbele und andere, die heute nicht mehr auf einen Nenner zu bringen sind. […]
Continue readingWeißenseer Doppelspitze
(pri) In »Sepp Maiers 2-Raum-Wohnung« regiert derzeit König Fußball. Das Etablissement in der Berliner Langhansstraße bietet aber viel mehr.
Continue readingVon Gorbatschow zu Trump oder Die Auflösung der Blöcke
(pri) Manchmal hat es den Anschein, dass sich Geschichte doch wiederholt. Vor 30 Jahren brach Michail Gorbatschow, als Generalsekretär der KPdSU der Führer einer unumstrittenen Großmacht, aus den festgefügten Gepflogenheiten seines Systems aus und verordnete Perestroika und Glasnost: Umbau der Gesellschaft und Offenheit des Denkens. Das konnte das System nicht verkraften; es erodierte und zerbrach. […]
Continue readingWestlicher Sturmlauf gegen Russland nach Scheitern in Syrien
(pri) Freude und Erleichterung waren kaum herauszuhören aus den Berichten und Kommentaren in den Hauptstädten der westlichen Wertegemeinschaft über die weitgehende Befriedung eines nächsten Kriegsherds im geschundenen Syrien. Nach Aleppo hat die syrische Armee mit russischer Unterstützung nun auch Ost-Ghouta befreit, jenen Ort nahe Damaskus, von dem aus die Bewohner der Hauptstadt immer wieder vom […]
Continue readingDer Fall Skripal: Für den Westen ein Geschenk des Himmels?
(pri) Inzwischen ist es ein schon ziemlich abgegriffenes Szenario: Wenn eine Regierung innenpolitisch in Bedrängnis gerät, gar um ihre Macht fürchten muss, wird geschwind ein äußerer Feind aus dem Hut gezaubert, um die kritische Öffentlichkeit wieder hinter sich zu bringen. Selbst sich gern als klassische Demokratien bezeichnende Staaten sind gegen solche Versuchung nicht gefeit, wie […]
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