Angela Merkels Göttinnen-Dämmerung

(pri) Nach fast zehn Jahren im Amt hat für Angela Merkel der Abstieg vom Gipfel der Macht begonnen, denn was lange beschönigend, gar bewundernd als Stärke der Kanzlerin beschrieben wurde, erweist sich in Krisenzeiten als bedrohliche Schwäche – ihre Konzeptionslosigkeit. In der Flüchtlingsfrage wird das besonders deutlich.

Continue reading

Der syrische Bumerang

(pri) Wieder einmal musste erst Putin eingreifen. Nicht der sowohl vom Westen und seinen demokratiefeindlichen Verbündeten Saudi-Arabien, Katar, den arabischen Emiraten und der Türkei wie auch vom syrischen Assad-Regime eskalierte Bürgerkrieg, der inzwischen Zehntausende Tote forderte, schaffte es. Auch nicht das dadurch bewirkte Aufkommen des »Islamischen Staates«, einer bislang in ihrem Blutdurst wie ihrer Zerstörungswut […]

Continue reading

Die Grenzschließung wird das Flüchtlingsproblem nicht lösen, sondern eher verschärfen

(pri) Zumindest regierungsamtlich währte die deutsche Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen gerade einmal eine Woche. Während Tausende Bürger ehrenamtlich und mit großem Engagement das »Wir schaffen das!« ihrer Kanzlerin mit Leben erfüllten, kehrte Angela Merkel bei den ersten Schwierigkeiten und Unmutsäußerungen aus dem rechten Flügel der Union zu ihrer Politik des Zauderns und Aufschiebens von Problemlösungen zurück […]

Continue reading

Angela Merkel und die Flüchtlinge

(pri) Dass sie den Kontakt zur Wirklichkeit verloren habe, kann man Angela Merkel gewiss nicht vorwerfen, dass sie aber aus den Realitäten kaum einmal rechtzeitig Konsequenzen zieht, schon. Zwar ist es beruhigend, wenn die Kanzlerin im offensichtlichen Notfall schnell und entschlossen handeln kann; noch beruhigender aber wäre, wenn sie damit nicht wartete, bis das Kind […]

Continue reading

Die Überzeugungsschreiber

(pri) Journalisten geben gern vor, objektiv zu sein; das war schon immer eine Fiktion. Gegenwärtig aber wird sie besonders augenfällig und verunsichert große Teile der Medienzunft So richtig frei sind die freien Medien eigentlich nie gewesen, eher im Gegenteil. Als Anfang des 17. Jahrhunderts die ersten periodischen Publikationen in Deutschland erschienen, dienten sie keinesfalls allein […]

Continue reading

Egon Bahr: Verhandeln ist auch Vertrauenssache

(pri) – Was Egon Bahr vor 21 Jahren in einem Gespräch über SPD-Deutschlandpolitik, Kohls roten Teppich, diplomatisches »Spielmaterial« und das Problem der PDS sagte Egon Bahr, Jahrgang 1922, sein Leben lang, das gestern endete, inten­siv mit den deutsch-deutschen Beziehungen beschäftigt – als Staatssekretär im Bundes­kanzleramt und Bevollmächtigter der Bundesregierung in Berlin, als Bundesminister für besondere […]

Continue reading

Griechenland entlarvt den Euro als Mittel zum neoliberalen Zweck

(pri) Nicht um die Europäische Union als einer solidarischen Wertegemeinschaft, nicht um den Euro als einem Instrument angleichender Wirtschaftsentwicklung geht es derzeit im Ringen einer hartleibigen EU-Bürokratie mit dem zu Recht als Herausforderung begriffenen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras; es geht um die Beendigung des von diesem und seiner Mannschaft ausgelösten Versuchs, die EU von einer […]

Continue reading

Griechisches Nein

(pri) Politik, so sagt ein kluges Wort, beginnt, mit der Betrachtung der Realität. Diese Binsenweisheit hat die Europäische Union bezüglich Griechenlands nie wirklich beachtet. Man betrieb stets eine voluntaristischer Politik, wollte die Wirklichkeit in die eigenen Ziele und Absichten zwingen – und es steht zu befürchten, dass die dogmatisch, unflexibel auftretende EU daran auch künftig […]

Continue reading

Mit Demokratie kommt die EU nicht klar

(pri) Ein solch einfacher demokratischer Akt wie das Referendum eines Volkes über seine Zukunft ist im umfangreichen Regelwerk der EU nicht vorgesehen. Mehr noch: Volkswille, wie er jetzt in Griechenland ermittelt werden soll, widerspricht der Geschäftsgrundlage , die sich die EU gegeben hat, offensichtlich so grundlegend, dass sie das Land umgehend in Quarantäne schickt. Dargestellt […]

Continue reading