Vermutlich sitzen die meisten Terroristen am Schreibtisch und denken sich neue Anschlagsszenarien aus – je phantasievoller und unwahrscheinlicher, desto besser. Die müssen dann nur noch in die Öffentlichkeit lanciert werden, aber das ist das kleinste Problem, denn es gibt ja die Medien
Continue readingCDU: Angela Merkels Rückkehr zu Helmut Kohl
Nun ist Angela Merkel endgültig wieder bei Helmut Kohl angekommen, von dem sie sich doch eigentlich emanzipieren wollte. Der Altkanzler hatte einst, in schweren Zeiten, seine CDU auf sich eingeschworen, indem er grenzenlose Zuversicht verbreitete. »Nur wer sich selbst imponiert, imponiert auch anderen«, hieß es da. Und er ist lange gut damit gefahren. Allerdings waren […]
Continue readingWer gegen Rechts kämpft, macht sich verdächtig
In Sachsen hat diese Woche das »Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna« (AkuBIZ) einen so genannten Demokratiepreis abgelehnt, der von der Landesregierung mit einer undemokratischen Zumutung versehen wurde. Die Initiative, die sich besonders im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus einen Namen gemacht hat
Continue readingHauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil VIII)
Kürzlich machte ein ehemaliger MfS-Offizier noch einmal von sich reden, der schon fast vergessen war. Werner Stiller, der durch seine Flucht aus der DDR in die Bundesrepublik 1979 die DDR-Spionage in eine ziemliche Krise stürzte
Continue readingWarum Nazi-Diplomaten die Bundesrepublik besser repräsentieren als SED-Funktionäre
Überraschend ist nicht, dass sich das deutsche Auswärtige Amt vom Machtantritt Hitlers an uneingeschränkt in die nationalsozialistische Politik einordnete – einschließlich der Politik des Krieges und der Massenvernichtung ihrer Gegner, besonders der Juden. Eben sowenig erstaunt, dass all diese formellen oder informellen PGs nach dem Krieg ihr verbrecherisches Tun zu verschleiern suchten, um ihre Karriere […]
Continue readingGerechtigkeit durch Wikileaks
Mit großer Empörung hat die US-Regierung auf einen urdemokratischen Vorgang reagiert – die Aufklärung der Öffentlichkeit über die Regierungspolitik. Die Publizierung von fast 400000 geheimen amerikanischen Dokumenten durch die Internet-Plattform Wikileaks über den Irakkrieg
Continue readingAuch Demokratie muss sich ständig erneuern
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus und Bahnchef Rüdiger Grube lehnen weiterhin stur einen Baustopp am Stuttgarter Bahnhof ab und erweisen sich damit als die eigentlichen Fortschrittsfeinde. Denn sie begreifen nicht, weil sie es nicht wollen oder gar können, dass sich Fortschritt nicht in erster Linie an neuem Beton, Stahltrassen, gigantischen Bauten bemisst,
Continue readingHauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil VII)
Das Bundesinnenministerium ist dieser Tage durch ganz ungewöhnliche Zurückhaltung aufgefallen. Während in den USA Regierungsbehörden und Medien ihre Warnungen vor unmittelbar bevorstehenden Terroranschlägen in Europa verstärken und sogar konkrete Gefahrenorte nennen, wiegelt Innenminister Thomas de Maizière ab.
Continue readingDas Volk von Stuttgart
Es ist vielleicht mehr als die Ironie der Geschichte, dass punktgenau zum 20. Jubiläum der deutschen Einheit und der damit verbundenen Erinnerung an eine friedliche Revolution unter dem Motto »Keine Gewalt!« in eben diesem Deutschland, in Stuttgart, das genaue Gegenteil zu beobachten ist
Continue readingAnschluss im Block. Vor 20 Jahren arrangierte sich die Ost-CDU mit der neuen »führenden Kraft«
Heute feiert die CDU in Berlin die Wiederkehr des Vereinigungsparteitages mit der gleichnamigen DDR-Blockpartei. In Anwesenheit von Helmut Kohl,
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