(pri) Bisher kannte man solche Bilder aus Weißrusslands Hauptstadt Minsk, aus Chinas Großstädten, gelegentlich aus Moskau. Jüngst auch aus Syrien und anderen arabischen Ländern. Demonstrationen in Europa jedoch sahen lange friedlich aus – und in den USA erst recht. Damit ist es vorbei. Brutal prügelnde Polizisten
Continue readingKomplizenschaft mit dem Rechtsextremismus
(pri) Je mehr derzeit über die enge Verbindung der rechtsextremistischen Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) mit den deutschen »Verfassungsschutz«-Behörden bekannt wird, desto dringlicher stellt sich die Frage, wie in dieser offensichtlich engen Beziehung Koch und Kellner zusammenwirkten. Dieser Frage freilich suchen Sicherheitsleute wie Politiker tunlichst auszuweichen
Continue readingKapitalismus vor dem »Mauerfall«
(pri) Das Bild mag simpel sein, aber dennoch ist es nicht falsch: Wenn im Boxkampf der eine nach hartem Schlag plötzlich zu Boden geht, kann es dem anderen passieren, dass er in seinem Eifer zu schwungvoll nachsetzt und darüber selbst zu Fall kommt. Genau das passiert derzeit – im übertragenen Sinne – mit dem kapitalistischen […]
Continue readingDie Furcht der EU vor dem Störfaktor Volk
(pri) Da soll doch tatsächlich in Griechenland das Volk befragt werden, was es von der Politik hält, die ihm von seiner Regierung und dieser wiederum von den EU-Exekutoren vor allem aus Deutschland und Frankreich verordnet wurde – und schon haben unsere mit dem Maul so famosen Demokraten ein großes Problem. Demokratie heißt bekanntlich Volksherrschaft, aber […]
Continue readingDas Elend der Kapitalismus-Gläubigen
(pri) In Madrid wurden 300 000 gezählt, in Rom 200 000. Tausende gingen auch in London, Berlin Lissabon und zahlreichen anderen Städten Europas auf die Straßen. In New York harren Tausende im Zuccotti-Park aus. Eine ungeahnte Welle antikapitalistischen Protestes rollt vor allem durch die westliche Welt. Und gleichzeitig kommen von dort immer öfter Bilder, wie […]
Continue readingBundestrojaner, das IM-System des Internetzeitalters
(pri) Als das Bundesverfassungsgericht vor gut dreieinhalb Jahren den Sicherheitsbehörden die Online-Durchsuchung gestattete, sie aber durch allerlei Auflagen zur seltenen Ausnahme zu machen versuchte, war bereits klar dass damit dem Zugriff auf die Computer aller Bürger Tür und Tor geöffnet wurde.
Continue readingSchwarz-Gelb auf dem Tiefpunkt
(pri) Am 27. September 2009 konnten sich Union und FDP über ihre Erfolge bei der Bundestagswahl und die bevorstehende schwarz-gelbe Wunschkoalition freuen. Von Freude ist zwei Jahre später zur Halbzeit der Regierung nichts mehr zu spüren: Die FDP steht am Abgrund, die Union hat ein massives Problem, ihren Wählern die politischen Kehrtwenden zu erklären und […]
Continue readingNicht einmal Bundestagsabgeordnete sind frei
(pri) Wolfgang Bosbach gehörte stets zu den treuesten Bundestagsabgeordneten der CDU. Was auch immer die Medien ihn fragten, er stand stets unerschütterlich zur politischen Linie seiner Partei. Das wurde von den Parteioberen wohlwollend registriert, gab ihm aber nicht das Recht, auch einmal die eigene Meinung zu sagen und im Parlament zu Protokoll zu geben. Als […]
Continue readingDie Piraten können den Kapitalismus herausfordern
(pri) Wieder einmal haben die gern hochgelobten »Qualitätsmedien« einen Trend verschlafen. Sie jedenfalls haben das Aufkommen einer neuen Partei, der »Piraten«, nicht kommen sehen, obwohl es seit Monaten dafür deutliche Anzeichen gab und zuletzt auch die Meinungsforscher für die Berliner Wahlen ihren kometenhaften Aufstieg voraussagten.
Continue readingVon der Linken erwarten die Wähler mehr als SPD-Politik
(pri) Es war vor allem ein Denkzettel für jene Fraktion der Linkspartei, die im Regieren an sich den Sinn politischen Engagements sieht und darüber auch einmal einstige inhaltliche Aussagen vergisst. Diese Fraktion hat die Berliner Linke zehn Jahre lang dominiert und sie in dieser Zeit in den Keller gefahren
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