(pri) Für die Linkspartei wäre es unzweifelhaft von einem gewissen Vorteil gewesen, hätte sie sich ein wenig von den Piraten abgeschaut – und sei es nur im Methodischen, statt sie als lästige Konkurrenz allein mit Häme und Ablehnung zu überschütten. Vielleicht hätte sie dann den Charme einer Entscheidungsfindung erkannt, der sich auf eine Urforderung eigener […]
Continue readingSchleichende Eliminierung der Demokratie
(pri) Immer weniger stört sich die »demokratische« Staatsmacht führender westlicher Länder daran, dass die von ihr produzierten Bilder zur Bekämpfung öffentlichen Protestes gegen eine neoliberale Politik, die immer größere Teile der Bevölkerung für die Gewinnmaximierung von Unternehmen und Banken bluten lässt, jenen Szenen gleichen, die bislang vor allem aus Peking und Moskau, aus Kiew und […]
Continue readingMit Hannelore Krafts Sieg in Nordrhein-Westfalen stellt sich der SPD wieder einmal die Richtungsfrage
(pri) So sehr sich die SPD – völlig zu Recht – über das fulminante Ergebnis bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen freut, so wenig Freude wird absehbar die Führungsspitze der Partei damit haben. Denn das Resultat signalisiert vor allem eines – wie sehr sich die SPD-Basis nach einer Politik sehnt, die das Soziale nicht völlig aus […]
Continue readingKristina Schröder – Pennälerin mit Feindbild
(pri) Mit ihrem ehrgeizigen Ziel, Lebensentwürfe moderner Frauen in christdemokratischen Konservatismus zu integrieren, konnte die jüngste Ministerin im Kabinett Merkel nur scheitern. Denn nicht Sachkompetenz, sondern Protektion und taktisches Kalkül haben sie ins Amt geführt.
Continue readingFrankreichs Wahl und Merkels Feindseligkeit
(pri) Wenn François Hollande am Sonntag die Stichwahl um die französische Präsidentschaft gewinnt, dann ist das angesichts der Dürftigkeit seines konkreten Programms mit vielen vagen Verheißungen und wenigen belastbaren Aussagen weniger sein Sieg, sondern eher die Niederlage des derzeitigen Amtsinhabers Nicolas Sarkozy. Der 2007 in den Elysee-Palast eingezogene Emporkömmling aus kleinen Verhältnissen
Continue readingDurch das Internet verliert die »repräsentative Demokratie« ihre Daseinsberechtigung
(pri) Die arrogante Attitüde, dass die Chaostruppe der Piratenpartei mit ihren uferlosen Diskussionen ja doch nie zu einer klaren Entscheidung komme, dürfte sich mit deren Bundesparteitag am letzten Wochenende ziemlich erledigt haben. Denn in Neumünster
Continue readingInnenminister Friedrich spielt mit dem Verfassungsbruch
(pri) Wenn man den dramatischen Ankündigungen glauben will, wird Deutschland am kommenden Donnerstag in eine Katastrophe schlittern. Dann nämlich soll die Bundesregierung Strafzahlungen »in Millionenhöhe« leisten, weil sie diese letzte Frist zur Einführung der vorsorglichen Speicherung von Telekommunikationsdaten nicht eingehalten hat. So jedenfalls trommeln Politiker und die ihnen zugetanen Medien seit Tagen
Continue readingGünter Grass hat in ein Wespennest gestochen
(pri) Einen vergleichbaren medialen Shitstorm wie dieser Tage gegen das Gedicht »Was gesagt werden muss« von Günter Grass erlebten wir hierzulande wohl zuletzt im November 1976, als die DDR Wolf Biermann die Wiedereinreise nach einem Konzert in der Bundesrepublik verweigerte und dagegen einige Schriftsteller und Künstler maßvoll Protest erhoben. Damals wie heute reagierten Staat und […]
Continue readingRätselhaftes Kambodscha
I. Erkundungen in Phnom Penh (pri) Für die meisten Kambodschaner ist es ferne Geschichte. Die Herrschaft Pol Pots und der seinen liegt mehr als 30 Jahre zurück, aber zwei Drittel der Kambodschaner sind unter 30 Jahren alt. Sie haben das Terrorregime der Roten Khmer nie erlebt, und ihre Eltern oder Großeltern hatten wenig Neigung, über […]
Continue readingDie Piraten als Demokratielehrer
(pri) Was die etablierten Parteien wie auch die ihnen verbundenen Medien – von rechts bis links – zum Wahlerfolg der Piraten im Saarland zu sagen haben, ist wie bisher nichts anderes als schlecht kaschierte Herablassung und offene Überheblichkeit. Zwar dämmert ihnen inzwischen, dass das Berliner Ergebnis der neuen Partei keine Eintagsfliege war
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